Impressum
Herausgeber:
Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband
Renatastraße 73
80639 München
Deutschland
Tel.: +49-(0)89/1272-0
Fax: +49-(0)89/1272-883
E-Mail: poststelle@bkpv.de
Rechtsform:
Das Europabüro der bayerischen Kommunen ist eine Organisationseinheit des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes. Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Er hat seinen Sitz in München und wird vertreten durch den Geschäftsführenden Direktor Günter Heimrath.
USt-Identifikationsnummer; gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE129523486
Internet-Redaktion:
Nicolas Lux
Tel.: +32-(0)2/549-701
E-Mail: info@ebbk.de
Haftungsausschluss:
Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband hat alle in seinem Bereich bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen übernommen.
Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte Informationsangebot folgende
Haftungsbeschränkung:
Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes angebotenen Informationen entstehen.
Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind.
Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.
Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der abfassenden Personen wieder.
Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Verwendetes Bildmaterial auf www.ebbk.de
Das Europabüro der bayerischen Kommunen verwendet eigene Bilder, solche die ihm von Dritten kostenfrei zur Verfügung gestellt wurden, sowie urheberrechtsfreie Bilder der Webseite www.pixabay.com und lizensierte Bilder der Webseite de.fotolia.com.
Das Europabüro der bayerischen Kommunen bedankt sich für das kostenfrei zur Verfügung gestellte Bildmaterial bei dem Landratsamt Mühldorf am Inn, dem Tourismusverband Franken e.V., dem Tourismusverband München-Oberbayern e.V. , dem Tourismusverband Allgäu/Bayerisch-Schwaben e.V. , dem Tourismusverband Ostbayern e.V., dem Flughafen München GmbH, dem Europäischen Parlament ("Photo Parlement Européen - Architecte: Association des architectes du CIC: Vanden Bossche sprl, C.R.V. s.a., CGG sprl, Studiegroep D. Bontinck"), dem Ministerrat, der Europäischen Kommission, dem Ausschuss der Regionen, der Stadt Augsburg, Herrn Thomas Hosemann (Fotograf), der Stadt Nürnberg, dem Kommunalreferat der Landeshauptstadt München, Frau Michaela Jäger (ehemalige Praktikantin), dem Abfallwirtschaftsbetrieb München, dem Abfallwirtschaftsbetrieb Straubing sowie den ehemaligen Praktikantinnen Frau Stephanie Plank, Frau Rebekka Schmidt, Frau Lena Schmück, Frau Lena Schneider und Frau Miriam Wink.
Links und Verweise (Disclaimer):
Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband ist nur für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch den als "Links" gekennzeichneten Querverweis ermöglicht der Bayerische Kommunale Prüfungsverband den Zugang zu "fremden Inhalten". Dabei vermittelt er lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte. Für diese "fremden" Inhalte ist er nicht verantwortlich, da er die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat.
Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten hat die Redaktion des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes den fremden Inhalt jedoch daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sobald der Bayerische Kommunale Prüfungsverband jedoch feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot unverzüglich aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.
Urheberrecht:
Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten des Web-Angebots des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes dem deutschen Urheberrecht (Copyright). Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- oder Animationsdateien einschließlich deren Anordnung auf den Web-Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Seiten (oder Teilen davon) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung (auch im Internet) ist nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung gestattet. Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen ist mit Quellenangabe gestattet. Weiterhin können Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
Datenschutz:
Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies soweit möglich stets auf freiwilliger Basis. Die Nutzung der Angebote und Dienste ist, soweit möglich, stets ohne Angabe personenbezogener Daten möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
Beschränkte Zugangsöffnung:
Die Veröffentlichung von E-Mail-Adressen in unserem Internetauftritt und auf unseren Briefbögen ist nicht als (unbeschränkte) Eröffnung eines Zugangs zur Übermittlung elektronischer Dokumente zu verstehen. Da der Bayerische Kommunale Prüfungsverband derzeit weder eine virtuelle Poststelle im Sinne der Initiative BundOnline 2005 betreibt noch über eine entsprechende Ausstattung am Arbeitsplatz verfügt, können wir verschlüsselte und/oder signierte elektronische Dokumente derzeit grundsätzlich nicht verarbeiten oder prüfen. Etwas anderes gilt nur, sofern dieses im Einzelfall besonders gekennzeichnet oder gesondert vereinbart ist.
Förmliche Schriftsätze oder ähnliches können über das Internet nicht rechtswirksam eingereicht werden. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax oder auf dem Postwege erforderlich.
Die Nutzung der elektronischen Post ist beim Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband auf den dienstlichen Zweck beschränkt.